Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen /
Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende
Bestimmungen
(1) Die nachstehenden
Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die
Sie mit uns als Anbieter (Jörg Schneider) über
die Internetplattform eBay schließen. Soweit
nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung
gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener
Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im
Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen
des Vertrages
(1) Gegenstand des
Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel
von uns bei eBay eingestellt, liegt in der
Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das
verbindliche Angebot zum Abschluss eines
Vertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen
Bedingungen.
(3) Für das
Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB,
insbesondere § 6, ein entsprechender Link
befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach
Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie
folgt geregelt:
§ 6 Angebotsformate
und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein
Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel
im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt
er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt
er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist,
binnen derer das Angebot angenommen werden kann
(Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim
Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht
das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung,
dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann
Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer
Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von
einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein
Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein
Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay
behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft
zu ändern.
(...)
4. Bei
Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot
an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt
und anschließend bestätigt. Bei
Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die
Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat,
nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den
Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den
unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang
abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere
Artikel auch dadurch annehmen, dass er die
Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt
und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen
nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines
Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach
Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist.
Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer
während der Angebotsdauer ein höheres Gebot
abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger
Beendigung des Angebots durch den Verkäufer
kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden
ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer
war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen
und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können
Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein
berechtigter Grund vorliegt. Nach einer
berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem
Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der
Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und
dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten
Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit
einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die
Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern
und Verkäufern, den Preis für einen Artikel
auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel
vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht,
kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und
Verkäufer zustande."
(4) Kauf über die
Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf
den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen
"Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht
zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben
vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre
Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button
des Internetbrowsers zu korrigieren oder den
Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der
verbindlichen Vertragserklärung besteht diese
Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von
eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich,
durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen
und durch welche Handlung der Vertrag zustande
kommt.
(5) Kauf über den
Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der
auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche
„In den Warenkorb“ werden die zum Kauf
beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im
Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt.
Ferner können Sie über die entsprechende
Schaltfläche in der Navigationsleiste den
„Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit
Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite
„Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw.
Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden
abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der
Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als
Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie
zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal
geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal
werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei
eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der
Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier
sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu
ändern (auch über die Funktion „zurück“ des
Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der
Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie
rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes,
wodurch der Vertrag zustande kommt.
(6) Kauf über die
Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion
"Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns
ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf
der Artikelseite die Schaltfläche
"Preisvorschlag senden" anklicken, auf der
folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen,
die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen"
anwählen und auf der nachfolgenden Seite die
Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen
(verbindliches Angebot). An diesen
Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der
Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren
Preisvorschlag annehmen.
(7) Die Abwicklung
der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail
zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb
sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der
Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert
wird.
§ 3
Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein
Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben,
soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt
bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
unser Eigentum.
(3) Sind Sie
Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns
das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des
Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine
Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht
zulässig.
b) Sie können die
Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie
bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen
die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung
der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die
Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und
Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den
anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt
der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten
uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr
Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu
sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.
Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten
obliegt uns.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die
gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher
werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung
umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
uns sowie dem Spediteur Beanstandungen
schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem
nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre
gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit Sie
Unternehmer sind, gilt abweichend von den
vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit
der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und
die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung,
öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Bei Mängeln
leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer
Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach
erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen,
wenn sich nicht insbesondere aus der Art der
Sache oder des Mangels oder den sonstigen
Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der
Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten
Kosten tragen, die durch die Verbringung der
Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort
entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die
Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt
nicht:
- für uns
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den
Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie
für die Beschaffenheit der Sache übernommen
haben;
- bei Sachen, die
entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für
ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen
Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen
Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang
mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches
Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur, soweit hierdurch der durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates des
gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen
des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine
Anwendung. 5454
I.
Kundeninformationen
1. Identität des
Verkäufers
Jörg Schneider
Siedlerstraße 3
04683 Belgershain OT
Köhra
Deutschland
Telefon:
034293-489100
E-Mail: jogischneid@t-online.de
Alternative
Streitbeilegung:
Die Europäische
Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum
Zustandekommen des Vertrages
Die technischen
Schritte zum Vertragsschluss, der
Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der
Regelungen "Zustandekommen des Vertrages"
unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil
I.).
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache
ist deutsch
3.2. Der vollständige
Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor
Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten
über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt
oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang
der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten,
die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen
bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie
übersandt.
4. Wesentliche
Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen
Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden
sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und
Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den
jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie
die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich
aller anfallenden Steuern. Der Verkauf unsere
angeboten Waren ist nur für Deutschland. Alle
anderen Länder sind vom Kauf ausgeschlossen.
5.2. Die anfallenden
Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.
Sie sind über eine entsprechend bezeichnete
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im
jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe
des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und
sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit
nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt
ist.
5.6. Soweit bei den
einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben,
sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen
Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
5.7. Der gesamte
Bezahlvorgang wurde von eBay übernommen und
unterliegt der AGB von eBay. Wir haben keine
Einsicht vom Stand ihrer Bezahlung bei ebay.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die
Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie
gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen
finden sich unter einer entsprechend
bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen
Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten
Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist,
erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 2-4
Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter
Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt
Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie
Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass
die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache
während der Versendung erst mit der Übergabe der
Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die
Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht
vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen
oder eine sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches
Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung
richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung"
in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I).
letzte
Aktualisierung: 10.09.2022
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag
widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Jörg Schneider
Siedlerstraße 3
04683 Belgershain, OT
Köhra,
Telefaxnummer:
034293-470648
E-Mail-Adresse:
jogischneid@t-online.de:
- Hiermit widerrufe(n)
ich/ wir (*) den von mir/ uns (*)
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/
die Erbringung der
folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/
erhalten am (*)
- Name des/ der
Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der
Verbraucher(s)
- Unterschrift des/
der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf
Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes
streichen.
__________________________________________________________________________________________________
Bei Teilnahme am eBay
Plus-Programm können auch gewerbliche Käufer
(die als eBay Plus-Mitglied einen Artikel
kaufen, der bei eBay Plus gelistet ist) das
Muster-Widerrufsformular für die
Widerrufserklärung verwenden.
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend
keine anderen Angaben gemacht werden, ist die
Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten
weder gesetzlich oder vertraglich
vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss
erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der
Daten nicht verpflichtet. Eine
Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt
nur soweit bei den nachfolgenden
Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe
gemacht wird.
"Personenbezogene
Daten" sind alle Informationen, die sich auf
eine identifizierte oder identifizierbare
natürliche Person beziehen.
Erhebung,
Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener
Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung
erheben und verarbeiten wir Ihre
personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur
Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie
zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist.
Die Bereitstellung der Daten ist für den
Vertragsschluss erforderlich. Eine
Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein
Vertrag geschlossen werden kann. Die
Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6
Abs. 1 lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung
eines Vertrags mit Ihnen erforderlich.
Eine Weitergabe Ihrer
Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von
Ihnen gewählten Versandunternehmen Anbieter,
Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die
Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen
Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen
Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung
beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Verwendung von PayPal
Alle
PayPal-Transaktionen unterliegen der
PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie
unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger
Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für
die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter
Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere
steuer- und handelsrechtlicher
Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach
Fristablauf gelöscht, sofern Sie der
weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht
zugestimmt haben.
Rechte der
betroffenen Person
Ihnen stehen bei
Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen
folgende Rechte nach Artt. 15 bis 20 DSGVO zu:
Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf
Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung,
auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen
nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht
gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs.
1 f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung
zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns
auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in
unserem Impressum.
Beschwerderecht bei
der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art.
77 DSGVO das Recht, sich bei der
Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der
Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig
erfolgt.
Widerspruchsrecht
Beruhen die hier
aufgeführten personenbezogenen
Datenverarbeitungen auf Grundlage unseres
berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit.
f DSGVO, haben Sie das Recht aus Gründen, die
sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben,
jederzeit diesen Verarbeitungen mit Wirkung für
die Zukunft zu widersprechen.
Nach erfolgtem
Widerspruch wird die Verarbeitung der
betroffenen Daten beendet, es sei denn, wir
können zwingende schutzwürdige Gründe für die
Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen,
Rechten und Freiheiten überwiegen, oder wenn die
Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Erfolgt die
personenbezogene Datenverarbeitung zu Zwecken
der Direktwerbung, können Sie dieser
Verarbeitung jederzeit durch Mitteilung an uns
widersprechen. Nach erfolgtem Widerspruch
beenden wir die Verarbeitung der betroffenen
Daten zum Zwecke der Direktwerbung.
letzte
Aktualisierung: 10.09.2022
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht,
binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist
beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen
haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie uns
Jörg Schneider
Siedlerstraße 3
04683 Belgershain OT
Köhra
Tel: 034293 489100
E-Mail: jogischeid@t-online.de
mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post
versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen
Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme
der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung
als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt
haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt
ist
Sie haben die Waren
unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
dreißig
Tagen ab dem Tag, an
dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten,
an uns zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn
Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von
dreißig Tagen absenden.
Sie tragen die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen
etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der
Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht
besteht nicht bei folgenden Verträgen:
1. Verträge zur
Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind
und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher
maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind.
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag
widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus und senden Sie es zurück.) –
Jörg Schneider
Siedlerstraße 3
04683 Belgershain OT
Köhra
Tel: 034293 489100
E-Mail: jogischeid@t-online.de
-Hiermit widerrufe(n)
ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am
(*)/erhalten am (*)
-Name des/der
Verbraucher(s)
-Anschrift des/der
Verbraucher(s)
-Unterschrift des/der
Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
__________________________________
(*) Unzutreffendes
streichen.
Zustandekommen des
Vertrags
Bei eBay-Angeboten
kommt der Vertragsabschluss mit der Ausübung der
Sofort-Kauf-Option durch den Besteller gemäß den
Bestimmungen der eBay AGB, insbesondere die §§
10 ff. dieser Bestimmungen zustande.
Es gilt deutsches
Recht. Vertragssprache ist deutsch. Gegenüber
einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als dadurch keine zwingenden
gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er
sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat,
eingeschränkt werden.
Die Lieferung der
Ware erfolgt gegen Vorkasse.
Bei Käufen über eBay
wird der Vertragstext als eBay Webseite
gespeichert und ist unter der jeweiligen
Artikelnummer abruf- und ausdruckbar. Da die
Speicherung entsprechend den eBay Bestimmungen
zeitlich begrenzt ist, ist der Kaufer für eine
eigene Speicherung beziehungsweise Erstellung
eines Ausdruckes, umgehend bei
Vertragsabschluss, selbst verantwortlich.
Sollte einer der
Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder
werden, wird der Vertrag im übrigen nicht davon
berührt.
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend
keine anderen Angaben gemacht werden, ist die
Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten
weder gesetzlich oder vertraglich
vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss
erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der
Daten nicht verpflichtet. Eine
Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt
nur soweit bei den nachfolgenden
Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe
gemacht wird.
"Personenbezogene
Daten" sind alle Informationen, die sich auf
eine identifizierte oder identifizierbare
natürliche Person beziehen.
Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
bei Bestellungen
Bei der Bestellung
erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen
Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und
Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur
Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die
Bereitstellung der Daten ist für den
Vertragsschluss erforderlich. Eine
Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein
Vertrag geschlossen werden kann. Die
Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6
(1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines
Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe
Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche
Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon
sind lediglich unsere Dienstleistungspartner,
die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses
benötigen oder Dienstleister derer wir uns im
Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen.
Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser
Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind
dies beispielsweise Empfänger folgender
Kategorien: Versanddienstleister,
Zahlungsdienstleister,
Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter
für die Bestellabwicklung, Webhoster,
IT-Dienstleister und Dropshipping Händler. In
allen Fällen beachten wir strikt die
gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der
Datenübermittlung beschränkt sich auf ein
Mindestmaß.
Nutzung eines
externen Warenwirtschaftsystem
Wir verwenden zur
Vertragsabwicklung ein Warenwirtschaftssystem im
Rahmen einer Auftragsverarbeitung. Dazu werden
Ihre im Rahmen der Bestellung erhobenen
personenbezogenen Daten an ViA-Online GmbH
Kimplerstraße 296 47807 Krefeld übermittelt.
Datenerhebung und
Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf
Rechnung über PayPal
Bei Bezahlung über
die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung über PayPal"
wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe)
S.à r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal,
L-2449 Luxembourg; "PayPal") abgetreten. Die zur
Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden
von eBay an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der
eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten
an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und
erhält von diesen Auskünfte sowie ggf.
Bonitätsinformationen auf Basis
mathematisch-statistischer Verfahren
(Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in
deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten
einfließen. Mit der Auswahl der genannten
Zahlungsart erklären Sie sich mit der
Übermittlung der Daten an PayPal sowie der
Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal
von PayPal zu bestimmenden Auskunfteien
einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu
und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den
Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
(https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE)
von PayPal zu entnehmen.
Verwendung von PayPal
Alle
PayPal-Transaktionen unterliegen der
PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie
unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE
(https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE)
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger
Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für
die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter
Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere
steuer- und handelsrechtlicher
Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach
Fristablauf gelöscht, sofern Sie der
weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht
zugestimmt haben.
In Ausnahmefällen
sind wir gesetzlich verpflichtet, auf Anfrage
bestimmten öffentlichen Stellen Auskunft zu
erteilen. Dies sind Strafverfolgungsbehörden,
Behörden, die bußgeldbewährte
Ordnungswidrigkeiten verfolgen und die
Finanzbehörden. Weiterhin haben bestimmte
Verbraucher- und Wettbewerbsschutzverbände einen
gesetzlichen Anspruch auf Datenherausgabe. Eine
Datenherausgabe erfolgt jedoch nur nach
sorgfältiger Prüfung.
Rechte der
betroffenen Person
Betroffenenrechte
Das geltende
Datenschutzrecht gewährt betroffenen Personen
folgende Rechte, über welche wir Sie bei
weiteren Fragen gern weiter beraten:
Auskunftsrecht gemäß
Art. 15 bis 20 DSGVO;
Recht auf
Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
Recht auf Löschung
gemäß Art. 17 DSGVO;
Recht auf
Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18
DSGVO;
Recht auf
Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
Recht auf
Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
Recht auf Widerruf
erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3
DSGVO;
Recht auf Beschwerde
gemäß Art. 77 DSGVO.
Kontaktieren Sie uns
auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in
unserem Impressum.
Beschwerderecht bei
der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art.
77 DSGVO das Recht, sich bei der
Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der
Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig
erfolgt.
Aktualität und
Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese
Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat
den Stand September 2022.
Durch die
Weiterentwicklung der von eBay angebotenen
Webseite und Angebote darüber oder aufgrund
geänderter gesetzlicher beziehungsweise
behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden,
diese Datenschutzerklärung zu ändern.